2019 wird ein spannendes Jahr!

 

2018 war ein Jahr der Veränderungen, insbesondere auch in unserer CDU. Beim Kreisparteitag am 23.Februar in Kisslegg wurde nach 28 Jahren unser langjähriger Kreisvorsitzender Rudi Köberle verabschiedet und Christian Natterer zum neuen Vorsitzenden gewählt.

 

Spannend war die Neuwahl des Parteivorsitzenden der Bundespartei. Drei prominente Kandidaten, die sich auf dem 31. Bundesparteitag zur Wahl um den Vorsitz stellten, das gab es in der Geschichte der CDU noch nie. 1001 Delegierte entschieden über die Zukunft der Partei und möglicherweise über den nächsten Bundeskanzler. In zahlreichen Pressekonferenzen, acht Regionalkonferenzen und vielen weiteren Veranstaltungen präsentierten sich die Kandidaten. Den Dreikampf entschied dann Annegret Kramp-Karrenbauer für sich.

 

Auch bei uns in Baindt bleibt nicht alles, wie es war. Nachdem unser Bürgermeister Elmar Buemann im Februar erklärt hatte, für eine weitere Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen, waren wir, angesichts des geringen Interesses bei zurückliegenden Wahlen in den Nachbargemeinden, gespannt auf die Bewerbungen. Unsere Erwartungen wurden weit übertroffen. Wir hatten die Wahl zwischen vier Bewerbern, die überwiegend eine hohe Qualifikation für das Bürgermeisteramt mitbrachten. Bei dieser Konstellation überraschte, dass Simone Rürup bereits im ersten Wahlgang die Wahl mit 64,9% der Stimmen für sich entscheiden konnte. Wir gratulieren unserer zukünftigen Bürgermeisterin zu ihrem Sieg und wünschen ihr viel Erfolg und eine glückliche Hand. Ein kleiner Wermutstropfen war die enttäuschende Wahlbeteiligung von 53,7%. Das zeigt uns, dass noch viel Arbeit – auch von unserem Ortsverband – geleistet werden muss, um unsere Bürger mehr für ihre Gemeinde zu interessieren.

 

Die Entwicklung des Fischerareals kommt voran. Für die Erstellung eines Supermarkts auf dem Gelände konnte ein Investor gefunden werden. Zudem eröffnen sich durch das Vorhaben der Stiftung St.Franziskus, ein Demenzzentrum in Kombination mit einer Anlage für betreutes Wohnen zu errichten, neue Perspektiven für unsere Ortsmitte. In der Sitzung vom 27.11.2018 fasste der Gemeinderat den Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplans. Parallel dazu läuft die Planung für eine Neugestaltung des Dorfplatzes, der nach 30 Jahren vom Provisorium zum attraktiven Mittelpunkt unserer Gemeinde werden soll.

 

Der Boom im Wohnungsbau ist ungebrochen und bis zur Erstellung der mehrgeschossigen Wohnhäuser auf dem Fischerareal wird noch ein bisschen Zeit vergehen. Um dem Bedarf Rechnung zu tragen, wurden weitere Bebauungspläne entwickelt (Geigensack Erweiterung, Marsweiler Ost, Friedhof Erweiterung). Die Vergabe des Baugebiets Geigensack Erweiterung ist in vollem Gange, die der Bauplätze im Gebiet Marsweiler Ost wird im Laufe des kommenden Frühjahrs erfolgen.

 

Lange und ausgiebig hat der Gemeinderat über die Vergabekriterien der Bauplätze diskutiert. Angesichts der starken Nachfrage nach Baugrundstücken (300 Bewerber für 30 Plätze) gewinnt der Gesichtspunkt der Rechtssicherheit bei der Vergabe an Bedeutung. Den bisher praktizierten Einheimischenmodellen, die Bürger der betreffenden Gemeinde bei der Zuteilung bevorzugen, hat der Europäische Gerichtshof enge Grenzen gesetzt. Einheimischenmodelle, bei denen Grundstücke unter dem Marktpreis abgegeben werden, sind nur noch zulässig mit dem Ziel, weniger begüterten Mitgliedern der örtlichen Bevölkerung, insbesondere jungen ortsansässigen Familien, den Erwerb angemessenen Wohnraums in ihrer Heimatgemeinde zu ermöglichen. Das heißt, dass bei der Vergabe die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Kaufinteressenten zu berücksichtigen sind.

 

Dank der nach wie vor positiven Konjunkturlage ist die Einnahmesituation der Gemeinden unverändert gut. Durch gezielte Investition in die Infrastruktur kann eine zukunftsorientierte wirtschaftliche Erfolgsgrundlage geschaffen werden. Die ersten Bauarbeiten zur Errichtung des neuen Kindergartens sind bereits vergeben. Für die Sanierung der Schulgebäude liegen ein ausführlicher Masterplan und eine Kostenschätzung vor. Substanzerhalt ist ebenfalls angesagt bei der Sporthalle und der Schenk-Konrad-Halle.

 

Am 26.Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen für die nächste Legislaturperiode statt. Wir haben unsere Kandidatenliste in der Nominierungsversammlung vom 23.November 2018 aufgestellt und freuen uns, dass sich 11 Bürgerinnen und Bürger bereit erklärt haben, in unserer Gemeinde Verantwortung zu übernehmen. Zum ersten Mal konnten wir auch drei Frauen für eine Kandidatur gewinnen. Unser Dank und unser Respekt gelten allen Bewerbern!