Gemeinderatssitzung am 8.November 2022 in Baindt
TAGESORDNUNG
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Sanierung Klosterwiesenschule, Hauptgebäude: Vergabe der Arbeiten Heizung + Sanitär, Lüftungstechnik, Elektrotechnik,
Photovoltaikanlage, Zimmerer- und Fassadenarbeiten
5. Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Reithalle" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
6. Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Bühl" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
7. Auftragsvergabe Hochwasserschutzmaßnahme aus dem Starkregenrisikomanagement (Hirschstraße, Igelstraße,
Zeppelinstraße) und Vorarbeiten Regenwasserkanal für das Baugebiet Bühl
8. Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses der Bündelausschreibung Strom für 2023 und 2024
9. Weiterentwicklung der Innerortsflächen entlang der Marsweilerstraße
10. GMS - Bildung Beirat zur VHS-Arbeit
11. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) für das Jahr 2023
12. Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte - Kalkulation 2023/2024 -
Anpassung der Benutzungsgebühren und der personenbezogenen Nebenkostenpauschale
13. Vergabe der Anliegerprojekte Baukörper B im Baufeld 1 und Baukörper D im Baugeld 2 im Fischerareal
14. Anfragen und Verschiedenes
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